Heute wird das Europäische Jahr 2010 gegen Armut mit einer Abschlussfeier in Deutschland offiziell beendet. Zeit für einen Rückblick. Die Petition der Caritas gegen Armut und soziale Ausgrenzung haben europaweit rund 170.000 Menschen unterschrieben. Ein Erfolg, der aber nicht bedeutet, dass das Thema damit abgehakt wäre. Es gibt noch viel zu tun – auch in Deutschland.  

Das Jahr hatte aus meiner Sicht Höhen und Tiefen. Glücklich war ich über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010, das die Rechte arbeitsloser Menschen, die Grundsicherungsleistungen beziehen müssen, gestärkt hat. Wir als Caritas sahen viele unserer politischen Forderungen höchstrichterlich bestätigt. So hat das Gericht festgestellt: „Kinder sind keine kleinen Erwachsene“ und die Regierung aufgefordert die Regelsätze für Kinder eigenständig zu berechnen.

Glücklich war ich auch über unsere Armutsaktion am 22. Juni 2010 am Brandenburger Tor. Gemeinsam mit der Nationalen Armutskonferenz und von Armut betroffenen Menschen konnten wir hier auf deren Nöte und Sorgen aufmerksam machen. Das war für mich eine schöne Erfahrung und das T-Shirt der Aktion hängt immer noch in meinem Büro.

23.000 Unterschriften aus Deutschland

Ebenfalls glücklich bin ich über jede einzelne der über 23.000 Unterschriften, die wir in Deutschland gegen Armut und soziale Ausgrenzung gesammelt haben (Petition nachlesen). Ein herzliches Dankeschön an alle, die mitgemacht haben! Die Unterschriften und die vielen Aktivitäten, die auf Diözesan- und Orts-Caritasverbandsebene durchgeführt wurden, zeigen das große Engagement vieler, wenn es um Themen wie Armut und soziale Ausgrenzung geht. Auch die Tatsache, dass die europäische Caritas gemeinsam eine Kampagne durchgeführt hat, weist in Zeiten europäischer Integration in die Zukunft. Insgesamt sind mehr als 170.000 Unterschriften für die gemeinsame Petition in ganz Europa gesammelt worden. Sie wurden von Caritas Internationalis Generalsekretärin Lesley-Anne Knight an die belgische Ratspräsidentschaft übergeben.

Neue Bündnisse gegen Armut braucht das Land

Das Europäische Jahr hatte aber auch Schattenseiten. Politisch unwürdig ist das Geziehe um die Reform des SGB II und insbesondere die Berechnung der neuen Regelbedarfe, die das Bundesverfassungsgericht notwendig machte. Es ist inzwischen Ende Januar und immer noch wurde keine Einigung erreicht. Man sollte meinen, neun Monate wären genügend Zeit. Enttäuschend war für mich auch die Tatsache, dass es uns nicht gelungen ist, neue Bündnisse gegen Armut zu schmieden. Die, die sich engagiert haben, waren die, die sich immer schon engagiert haben. Das Engagement war in diesem Jahr zwar etwas sichtbarer, aber es kamen wenige neue und unerwartete Verbündete dazu.

Der Kampf gegen Armut muss auf der Agenda bleiben

Jetzt ist es wichtig, dass das Thema Armut auch auf der europäischen Ebene auf der Tagesordnung bleibt. Nach der neuen Strategie „EU 2020“ soll die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen Menschen in Europa um 20 Millionen vermindert werden. Die Bundesregierung will als Beitrag dazu die verfestigte Arbeitslosigkeit reduzieren. Wir als Caritas meinen: Dies wird nachhaltig nur gelingen, wenn das Bildungssystem Benachteiligte stärker fördert, Jugendliche im Übergang zwischen Schule und Beruf besser begleitet werden und die Hilfen für Menschen in verfestigter Arbeitslosigkeit weitergeführt werden. Hoffen wir gemeinsam, dass es so kommt.

Allen herzlichen Dank, die sich auf unserer Website „Zeropoverty“ und durch andere Aktionen beteiligt haben.

Dr. Thomas Becker
Deutscher Caritasverband e. V.

Dieser Eintrag wurde am Montag, 24. Januar 2011 um 14:23 erstellt und ist abgelegt unter Armut bekämpfen. Mit dem RSS 2.0 Feed kannst du den Antworten zu diesem Artikel folgen. Beides, Kommentare und Pings sind zurzeit geschlossen.