Hartz IV erregt die Gemüter – und das nun schon seit fünf Jahren. Schaut man auf die nackten Zahlen, tritt Ernüchterung ein: Trotz aller Anstrengungen und besserer Vermittlung von Langzeitarbeitslosen beziehen 6,7 Millionen Menschen dieses Arbeitslosengeld II. Drei Millionen davon dauernd und ohne jede Unterbrechung. Ich mache mir Sorgen um diese Menschen, denn sie müssen sich tatsächlich ausgeschlossen fühlen. Ohne Arbeit zu sein, heißt in unserer Gesellschaft eben oft, nicht am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können. Doch mit der belastenden Situation müssen nicht nur die Erwachsenen fertig werden, betroffen sind auch viele Kinder.
Das Sozialgeld für Kinder ist zu niedrig
Sie bekommen die finanziellen Sorgen der Eltern mit. Die Erhöhung der Regelsätze des Arbeitslosengeldes II hat die steigende Inflation nicht ausgeglichen. Auch die Berechnung des Existenzminimums ist mangelhaft. Besonders für Kinder hat dies die Caritas nachgewiesen. Unseren Berechnungen nach müsste das Sozialgeld für Kinder um durchschnittlich 30 Euro im Monat erhöht werden. Wenn wir den Satz „Kinder sind unsere Zukunft“ ernst nehmen, brauchen die armen Kinder von heute ein für sie eigenständig berechnetes Sozialgeld.
Gleiche Chancen für alle Kinder
Darüber hinaus aber brauchen sie Chancengerechtigkeit. Kinder müssen befähigt werden, damit sie ihre Chancen im Leben aus eigener Initiative ergreifen können. Dazu gehört eine gute Schulbildung für alle – und für benachteiligte Kinder Unterstützung in dem, was ihnen das Elternhaus vielleicht nicht bieten kann. Die Caritas setzt sich deshalb dafür ein, dass sie kostenlosen Nachhilfe- und Musikunterricht bekommen, dass die Kommunen wieder stark ermäßigte Schwimmbad-, Museums- und Theaterbesuche bieten und sie bei der Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs bezuschussen.
Wie wird das Verfassungsgericht entscheiden?
Die neue Regierung hat sich bisher zu diesen Vorschlägen noch nicht geäußert. Alles wartet jetzt auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das am 09. Februar 2010 über die Verfassungsmäßigkeit der Kinderregelsätze entscheiden wird. Die Caritas wurde vom Verfassungsgericht angehört und wir hoffen, dass sich das Gericht in einigen Punkten unseren Argumenten anschließt, damit Kinder tatsächlich unsere Zukunft sein können.
