Immer mehr Menschen haben in Deutschland nicht genug zum Überleben. Dafür gibt es viele Gründe. Die meisten von ihnen sind arbeitslos oder verdienen mit ihrer Arbeit so wenig, dass sie der Staat unterstützen muss. Das tut er mit dem Arbeitslosengeld II – besser bekannt als Hartz IV. Von diesen Leistungen waren im Jahr 2009 rund 6,7 Millionen Menschen abhängig. Darunter 1,7 Millionen Kinder unter 15 Jahren.

Der Regelsatz beträgt derzeit 359 Euro für einen alleinstehenden Erwachsenen, Kinder bekommen davon zwischen 60 und 80 Prozent. Kosten für nicht-verschreibungspflichtige Arzneimittel werden nicht erstattet. Chronisch kranke Personen müssen mit demselben Regelsatz auskommen, wie alle anderen.

Forderungen der Caritas

Es ist Aufgabe der Politik von Bund, Länder und Kommunen, allen Menschen das soziokulturelle Existenzminimum zu sichern. Auch denen, die sich nicht selbst helfen können. Die Caritas fordert deswegen unter anderem folgende Verbesserungen:

• Eine jährliche Anpassung der Regelsätze entsprechend der Inflation (statt entsprechend der Renten).
• Der Regelsatz muss erhöht werden, wenn jemand aufgrund besonderer Bedarfe höhere Ausgaben hat. Dies gilt zum Beispiel bei chronisch Kranken.
• Eigenständige Regelsätze für Kinder, deren Höhe sich am tatsächlichen Bedarf der Heranwachsenden orientiert.
• Keine Pauschalierung der Kosten der Unterkunft und der Heizung, die dem Bedarf der Menschen und den Ansprüchen des Wohnungsmarktes nicht gerecht wird.
• Zugang zu Wohnraum zum Beispiel durch die Sicherung von Belegungsrechten durch Kommunen.
• Schnelle Lösungen im Bereich der Gesundheitsversorgung von Menschen, die unverschuldet oder aufgrund von Notsituationen bei ihren Krankenkassen Beitragsschulden haben.
• Schnelle Lösungen für Menschen, denen wegen Schulden der Strom abgestellt wurde.
• Allen Menschen muss der Zugang zu einem Girokonto auf Guthabenbasis und zum bargeldlosen Zahlungsverkehr gewährleistet werden.
• Erarbeitung von Konzepten zur strukturellen Verbesserung von Wohngebieten.
• Keine Sanktionen im Bereich der Unterkunft, um Wohnraumverlust zu vermeiden.
• Ausbau der Angebote, die den Verlust des Wohnraums verhindern.

Weitere Informationen

• Zugang zum Existenzminimum verbessern
• Kinderregelsatz eigenständig berechnen
• Lieber Tag und Nacht arbeiten als Hartz IV