Das ist die Geschichte von Herrn D. Dem schwer kranken Mann drohen in seiner Heimat Ausgrenzung und Obdachlosigkeit. Die gesundheitliche Versorgung ist nicht gesichert. Dennoch soll er abgeschoben werden. Ich frage mich: Wann werden Politiker und Gesetzgeber begreifen, dass ihr erster Auftrag darin besteht, den Menschen zu ihren Grundrechten – auch zum Recht auf Gesundheit – zu verhelfen?

Herr D. kann es nicht fassen: „Warum kann ich nicht bleiben?“, fragt der Mann Mitte 50 verzweifelt. Vor Jahren erlitt er einen Schlaganfall. Seither ist seine linke Körperhälfte teilweise gelähmt. Das Gehen fällt ihm schwer, ebenso alle Verrichtungen, für die er beide Arme und Hände braucht. Herr D. leidet auch an einer schweren Herzerkrankung und ist wegen seiner Zuckererkrankung auf Insulin angewiesen. „Warum kann ich nicht bleiben?“, wiederholt er und schaut mich mit fragenden Augen an: „Wo soll ich hingehen? Ich habe niemanden mehr!“

Abschiebung trotz drohender Diskriminierung

Obwohl Herr D. einen serbischen Pass hat, fürchtet sich er sich in sein Heimatland zurückzukehren. Dort drohen ihm aufgrund seiner Herkunft Diskriminierung und Ausgrenzung. Er hat dies schon zu oft erfahren. Er weiß, dass eine angemessene medizinische Versorgung für ihn dort unmöglich sein wird. Vor Jahren kam er in den Westen und erhoffte sich hier eine bessere Existenz. Zunächst lebte er in Frankreich und nun seit drei Jahren in Deutschland – überwiegend auf der Straße. Erst als er seinen Asylantrag stellte und eine befristete Duldung bekam, wurde ihm ein Zimmer in einer Übergangseinrichtung angeboten. Die Kosten zur Behandlung seiner vielen Erkrankungen übernimmt derzeit das Sozialamt nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Damit ergeht es ihm schon besser als vielen anderen.

Doch nachdem sein Antrag auf Bleiberecht vor dem Petitionsausschuss abgelehnt wurde, steht die Abschiebung unmittelbar bevor. Für ihn eine Tragödie, die ihn so verzweifeln lässt, dass er zum Selbstschutz in die Psychiatrie der Uniklinik Frankfurt eingewiesen werden muss. Die ärztlichen Kollegen attestieren Herrn D. eine schwere Angsterkrankung und Depression. Vermutlich wird dies jedoch die Ausländerbehörde nicht von ihren Plänen zur Abschiebung abbringen.

Menschenrecht geht vor Völkerrecht

Herr D. ist kein Einzelfall! Immer mehr Menschen aus Osteuropa nehmen die Dienste der Wohnungslosenhilfe auf unseren Straßen an. Viele sind krank. Sie alle haben rechtlich keinen Anspruch auf eine dauerhafte Unterkunft und Gesundheitsversorgung. Die meisten finden keine Arbeit und keine geeignete Unterkunft. Menschen wie Herr D. fordern uns heraus, Menschenrechte dem Völkerrecht vorzuziehen und so zum Aufbau einer gerechteren, menschenwürdigen Völkergemeinschaft und zum Abbau von Armut beizutragen.

Dieser Eintrag wurde am Dienstag, 27. April 2010 um 08:11 erstellt und ist abgelegt unter Armut bekämpfen. Mit dem RSS 2.0 Feed kannst du den Antworten zu diesem Artikel folgen. Beides, Kommentare und Pings sind zurzeit geschlossen.